AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1
Geltungsbereich

(1) Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, gelten für die Beauftragung unserer Leistungen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen gelten unsere Geschäftsbedingungen auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber.

(3) Abweichenden Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, des Käufers wird hiermit widersprochen.

§ 2
Vertragsschluss

(1) Durch die Beauftragung mit der Durchführung der gewählten Dienstleistung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen kommt durch die schriftliche oder fernschriftliche Annahmeerklärung bzw. Auftragsbestätigung zustande. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden.

(2) Eine auftragsgemäße Ausführungshandlung durch Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen ersetzt die Auftragsbestätigung. Durch die Inanspruchnahme der Dienstleistung von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen erklärt der Kunde die Annahme dieses Angebot und verzichtet auf einen Zugang der Annahmeerklärung.

(3) Angebote von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen in Prospekten, Anzeigen usw.  sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

§ 3
Leistungsumfang

(1) Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen bietet folgende Leistungen an: Erstellung, Planung, Anpassung und Pflege von Websites (Webdesign, Webentwicklung), sonstige Grafikdienstleistungen, Druckdienstleistungen, Suchmaschinenoptimierung und –marketing (SEO, SEM), Content Marketing und – pflege, Webhosting.

(2) Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen, wenn dies vereinbart ist. Änderungs– und Erweiterungswünsche muss Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

(3) Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen schriftlich darauf hingewiesen hat.

(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil– und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen können. Es handelt sich dabei insbesondere um:

  1. die Impressums–Pflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
  2. die Datenschutzerklärung nach DSGVO
  3. Informationspflichten nach § 312 BGB (Fernabsatzverträge);
  4. Informationspflichten nach § 312i und j BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
  5. Prüfpflichten bei Linksetzung;
  6. Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
  7. Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
  8. Pflicht zur Wahrung der Urheber– und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).

Für die Einhaltung dieser Pflichten ist allein der Kunde verantwortlich. Sollte Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

§ 4
Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Angebotes.

(2) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, sofern sie nicht Bestandteil des Angebotes sind. Zusatzleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

  1. des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
  2. von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
  3. von Aufwand für Lizenzmanagement,
  4. in Auftrag gegebener Test–, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
  5. außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.

(3) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.

(4) Der Kunde muss damit rechnen, dass Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen die Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

(5) Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen ist berechtigt, für Webdesign– oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von 1/3 des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

§ 5
Termine, Fristen und Leistungshindernisse

(1) Fertigstellungstermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Ist für die Leistung von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Fertigstellungszeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

(3) Bei Verzögerungen infolge von

  1. Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
  2. unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware– oder Softwaredefizite), soweit sie Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
  3. Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV–Hersteller),

verlängert sich der Fertigstellungs– oder Leistungstermin entsprechend.

(4) Soweit Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen ihre vertraglichen Leistungen infolge von Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

(5) Werden vom Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die mehr als 15% der ursprünglich beauftragten Arbeiten umfassen, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

§ 6
Abnahme

(1) Der Kunde wird die Leistungen von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen nach Maßgabe der von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen die Abnahmebereitschaft mitteilt.

(2) Die Leistungen von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen gelten als abgenommen, wenn Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat

  1. Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,
  2. oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen erbrachten Leistungen beruht.

(3) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.
Spätestens mit der Abschluss Zahlung gilt die vereinbarte Leistung von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen als vollständig abgenommen.

§ 7
Mitwirkungspflicht

(1) Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zum vereinbarten Termin und in digitaler Form zur Verfügung stellen.

(2) Soweit Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen keine Korrekturaufforderung erhält.

(3) Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV–technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen. Es sei denn die genannten Ressourcen sind bei Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen beauftragt.

(4) Wenn Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung. Es sei denn es ist Bestandteil des Angebotes (z.B. Hosting durch Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen).

(5) Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E–Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.

Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und –pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und –schnittstellen verantwortlich.

§ 8
Nutzungsrechte

(1) Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen räumt dem Kunden ein mit Ausnahme der Verwenderin ausschließliches und (nicht) übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen Leistungen zur Gestaltung der Internet–Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen.

(2) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.  Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

(3) Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur – insbesondere zeitlich – eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

(4) Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service–Aufschlag von mindestens 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

(5) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen dabei zu unterstützen.

Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen unverzüglich darüber informieren.

§ 9
Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

(1) Der Kunde räumt Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen das Recht ein, das Logo von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright–Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

(2) Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 10
Gewährleistung

(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Fertigstellung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen ausgebessert oder ausgetauscht. Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Release–Stand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

(2) Der Kunde wird die erstellten Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Release–Stände installieren, soweit das nicht durch Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen erfolgt) und dabei die Unterrichtungspflichten beachten.

Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen.

(3) Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

(4) Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten, angemessenen Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

(5) Offensichtliche Mängel, die einem nicht-professionellen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde bei Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels schriftlicher Erklärung rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen, maximal 6 Monate nach Projektabnahme, gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).

§ 11
Haftung

(1) Für Rechtsmängel und Garantien haftet Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen unbeschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(2) Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

§ 12
Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung, Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

Entsprechende Maßnahmen kann der Kunde Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen in Auftrag geben.

§ 13
Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen personenbezogene Daten durch Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen gespeichert und im Rahmen der Auftragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

(3) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Agentur ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Ausgenommen davon sind Daten, welche per Gesetz durch Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen gespeichert und vorgehalten werden müssen (bspw. Aufbewahrungsfristen Finanzbuchhaltung). Bei laufenden Nutzungsverhältnissen erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.

(4) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source–Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.

(5) Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 14
Kündigung

(1) Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens 3 Monate nach Vertragsschluss, mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatzende des kommenden Monats, ordentlich kündigen.

(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 8 – Nutzungsrechte – und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann Thomas Blumrich – blucomp – Webdesign & Onlinelösungen fristlos kündigen.

§ 15
Anwendbares Recht, Fremdsprache und Gerichtsstand

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN–Kaufrechts.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, berührt das die Rechtsgültigkeit der übrigen Vereinbarung nicht. Die Vertragsparteien vereinbaren, eine dem Sinn und Zweck dieser unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommender Ersatzbestimmung zu treffen.

(Stand: 01.10.2019)